Jung: „Nur mehr Tests sichern Öffnungsschritte ab.“ Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch und nach der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende […]
Ausgerechnet kirchliche Arbeitgeber verhindern einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für Beschäftigte der Altenpflege. Dieser hätte einen wesentlich besseren Verdienst der Beschäftigten mit sich gebracht. Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender […]
Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die […]
Magnus Jung: „Verantwortungsvolle Öffnung nur mit Vervielfachung der Testkapazitäten“ Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am morgigen Mittwoch erklärt der Gesundheitspolitiker Dr. Magnus Jung: „Die Umsetzung einer deutlich […]
Renner: „Christine Streichert-Clivot stellt das Recht von Kindern auf Bildung und auf Kontakt zu ihren Gleichaltrigen in den Mittelpunkt“ Im heutigen Bildungsausschuss haben alle Fraktionen […]
Schöpfer: Keine Neuansiedlung auf dem Kohlhof und Eschweilerhof! Die Grünen im Neunkircher Stadtrat sind gegen die Ansiedlung großflächiger Industrie- und Gewerbegebiete bei Eschweilerhof und Kohlhof. […]
Innenminister Bouillon begrüßt Forderung der B-IMK nach besseren Maßnahmen zum Schutz von Einsatzkräften. Die Innenministerin und Innenminister der CDU-geführten Länder haben am heutigen Freitag, 26. […]
Grünen-Kritik wenig sachlich. Heute wurde im Umweltausschuss über die Pläne von Umweltminister Reinhold Jost für einen saarländischen Weg beim Insektenschutz berichtet. Dazu erklärt die umweltpolitische […]
Forderung Neuaufstellung des veralteten Flächennutzungsplans Die CDU Furpach-Kohlhof-Ludwigsthal lehnt jegliche künftige Pläne für eine Ansiedlung von Industrie- und Gewerbeflächen auf Kohlhöfer Boden entschieden ab. CDU-Vorsitzender […]
Jung kritisiert Absage von Caritas an einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege. Der allgemeinverbindliche Tarifvertrag in der Altenpflege war auf der Zielgeraden. Er hätte mehr […]
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