Kinderrechte im Grundgesetz
„Mit einer Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz zeigen wir deutlich: Kinder sind unsere Zukunft!“ Von Petra Berg SPD-Landtagsfraktion Die beiden SPD-Politikerinnen, Bundesfamilienministerin Schwesig und die […]
Saarbrücken
Inflationsrate im Saarland gesunken
Inflationsrate im Saarland wieder unter der 2-Prozent-Marke. Von Statistische Amt Saarland Nachdem die Inflationsrate im Februar an der Saar 2,3 Prozent erreicht hatte, ist sie […]
Regionalverbandsdirektor hat neuen Baum im Schlossgarten gepflanzt
Sommerlinde ersetzt den im Februar gefällten Spitzhorn. Von Regionalverband Saarbrücken Eine etwa sechs Meter hohe Sommerlinde aus dem Oberen Rheintal ist jetzt im Beisein von […]
Verfassungsbeschwerde einer Mieterin verworfen
Wohnungskündigung verfassungsgemäß. Von Verfassungsgerichtshof Saarland Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzugs nach vom Vermieter ausgelöster Einstellung der Mietzahlung durch den Sozialleistungsträger verfassungsgemäß Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat die […]
Bundesrat gibt Weg für Maut frei
Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss. Von Staatskanzlei Saarbrücken Der Bundesrat hat keine Mehrheit zur Anrufung des Vermittlungsausschusses für die umstrittene Maut gefunden. Damit ist der Weg […]
Verfassungsgerichtshof verwirft Verfassungsbeschwerde
Verfassungsbeschwerde eines deutschen Bürgers jüdischen Glaubens abgelehnt. Von Verfassungsgerichtshof Saar Verfassungsgerichtshof verwirft Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Zusammenhang mit dem Verkauf von Nazi-Devotionalien. Der […]
Für eine „Mehrheit diesseits der Union“
Zum Ausgang der Landtagswahl erklärt Oskar Lafontaine. Linke Landesverband Saar „Die saarländische LINKE hat bei der Wahl ein gutes Ergebnis erzielt. Wie schon bei den […]
Wohin mit dem anfallenden Grünschnitt?
Illegale Grünschnittentsorgung auf Wald- und Grünflächen schadet der Natur. Stadt Saarbrücken Mit den ersten Sonnenstrahlen beginnt vielerorts auch die Gartensaison. Für viele Gärtner stellt sich […]
Einbrecher auf frischer Tat festgenommen
Täter sitzt nun in der JVA. Von Polizei Saarbrücken St. Johann Saarbrücken. Bereits in der Nacht auf Mittwoch wurde von einem aufmerksamen Zeugen gemeldet, dass […]
Schmidt steht in Sachen Tierschutz auf der Bremse
Drei verlorene Jahre für den Tierschutz in Deutschland. Von Gisela Kolb SPD-Landtagsfraktion Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gisela Kolb nimmt die aktuelle Berichterstattung über die […]