LSVS-Skandal
Landtagswahl 2017 möglicherweise anfechtbar. Die PIRATEN im Saarland halten die Landtagswahl 2017 aufgrund eines möglichen Einsatzes von Sportfördermitteln zur Wahlbestechung im Falle der Bestätigung des […]
Politik
DIE LINKE will Auskunft zum Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan
Bevölkerung will Aufklärung im Bereich Zukunft und Sicherung der Feuerwehren. DIE LINKE. im Bezirksrat West hat für die kommende Sitzung einen Antrag zum Brandschutzbedarfs- und […]
Jung kritisiert zunehmenden Fluglärm im Hochwald
Übungsflüge über dem Saarland deutlich reduzieren. In den letzten Tagen ist es in den Abend- und Nachtstunden im Hochwaldraum und um den Schaumberg wieder zu […]
Diesel-Affäre erfordert stärkeren Verbraucherschutz
Ries: „Einführung von Musterklagen notwendiger denn je“ Die Verbraucherexpertin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries sieht eine große Notwendigkeit, die Möglichkeit von Sammelklagen einzuführen, vor allem vor […]
2200 Angriffe auf Flüchtlinge sind nicht hinnehmbar
Thul: „Ständige Hetze lässt Hemmschwellen sinken“ Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Sebastian Thul erklärt angesichts der aktuellen Zahlen der Angriffe auf Flüchtlinge: „Mehr als […]
DIE LINKE begrüßt Haltung der Tafel in Burbach
Hilfe nur von Bedürtigkeit abhängig – armutsfestes Sozialsystem gefordert! „Die LINKE. OV Burbach begrüßt es, dass bei der Saarbrücker Tafel in Burbach – im Gegensatz […]
Milliardenüberschüsse der Krankenkassen
Jung: Milliardenüberschüsse der Krankenkassen müssen der Verbesserung der Pflege zu Gute kommen. Anlässlich des Starts zum Monat der Pflegeberufe im Saarland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
DIE LINKE sieht Arbeitsmarktentwicklung sehr kritisch
Öffentlichen Beschäftigungssektor ausbauen – Sozialleistungen erhöhen. Als „in hohem Maße beunruhigend“ hat DIE LINKE. im Regionalverband die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Großraum Saarbrücken bewertet, so […]
Altersfeststellung bei Flüchtlingen funktioniert
Freiwilliges System hat sich bewährt. Im heutigen Innenausschuss hat die Landesregierung über die Praxis der Altersfeststellung bei Flüchtlingen berichtet. Die Vorsitzende des Innenausschusses Petra Berg […]
Ermäßigte Mehrwertsteuer ist überfällig
Blumen sieben Prozent, aber Babynahrung 19 Prozent – das muss sich ändern! Die EU will die ermäßigte Mehrwertsteuer ausweiten. „Das ist bei einigen Produkten auch […]