Jede Wählerstimme muss zählen Zu den Plänen, die vom Bundesverfassungsgericht gekippte Sperrklausel zur Europawahl wieder einzuführen, erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Carsten Sawosch:
Holzner: „Beitragsentlastung muss und wird kommen“ Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit dem Landeselternausschuss der Kindertagesstätten im Saarland über die Situation der Kindertagesstätten im Saarland ausgetauscht. […]
Ries fordert Verkaufsstopp von Energydrinks an Minderjährige Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries schließt sich der Forderung der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion nach einer […]
Ries: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries erklärt zur Verabschiedung der Europäischen Entsenderichtlinie: „Gerade für uns […]
Schnelle medizinische Versorgung weiter gewährleisten. Nach ihrem Besuch in der Marienhaus Klinik St. Josef Losheim hat die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Holzner einen guten Überblick über die […]
Innenminister soll Einrichtung und den Ausbau Gebundener Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe der Kommunen anerkennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Innenministerium aufgefordert, die Einrichtung und den Ausbau Gebundener […]
DIE BAHN muss Anwohner*innen effektiv schützen. Als nicht nachvollziehbar hat DIE LINKE.im Bezirksrat West die Lärmschutzpläne der BAHN im Bereich Burbach und Rockershausen bezeichnet. Es […]
Junge Union schlägt Kita-Onlineportal vor und fordert zukunftsfähigere Angebote für junge Familien. JU-Chef Meisberger: „Es gilt die Chancen der Digitalisierung aktiv zu nutzen und mit […]
Aufgeschreckte Reaktion der Stiftung völlig unangemessen. Mit Verwunderung hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die öffentliche Kritik der Stiftung Rechtsschutzsaal auf die Initiative der Partei […]
Notrufeinrichtungen mit direkter Verbindung zur Polizei sinnvoll! Als unter Sicherheitsgesichtspunkten „sinnlosen Aktionismus“ hat DIE LINKE. OV Burbach die Installation von Kameras am Burbacher Bahnhof bezeichnet. […]
Copyright © 2025 | WordPress Theme von MH Themes
