Zum Internationalen Frauentag
SPD und CDU zum internationalen Frauentag im Zeichen der Corona-Pandemie weltweit, in Deutschland und im Saarland. Die frauenpolitischen Sprecherinnen der CDU- und SPD-Landtagsfraktionen im Saarland, […]
Parteienlandschaft
SPD-Fraktion begrüßt schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht
Renner: „Wichtig ist, dass es jetzt eine verbindliche Perspektive in Richtung mehr Normalität im Schulalltag gibt.“ Zu den Vereinbarungen der Landesregierung zu einer schrittweisen Rückkehr […]
Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan
Weiterer Abschiebeflug für den 09. März geplant -Saarländische Beteiligung umgehend beenden. „Der Saarländische Flüchtlingsrat e.V. fordert die saarländische CDU-SPD-Landesregierung auf, nicht mehr nach Afghanistan abzuschieben. […]
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz
Jung: „Nur mehr Tests sichern Öffnungsschritte ab.“ Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch und nach der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende […]
SPD-Arbeitnehmer: Caritas blockiert bessere Bezahlung und Jobbedingungen in Altenpflege
Ausgerechnet kirchliche Arbeitgeber verhindern einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für Beschäftigte der Altenpflege. Dieser hätte einen wesentlich besseren Verdienst der Beschäftigten mit sich gebracht. Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender […]
PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die […]
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz
Magnus Jung: „Verantwortungsvolle Öffnung nur mit Vervielfachung der Testkapazitäten“ Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am morgigen Mittwoch erklärt der Gesundheitspolitiker Dr. Magnus Jung: „Die Umsetzung einer deutlich […]
Gestern Abend leuchtet das Saarpark-Center in Rot
Auf die Existenzbedrohte Situation der Geschäfte aufmerksam machen. Die FREIE WÄHLER Neunkirchen e.V. fordern eine schnellstmögliche Öffnung der Geschäfte mit FFP 2 Masken. Viele Geschäfte […]
Ministerin erläutert Öffnungsplan für Schulen im Bildungsausschuss
Renner: „Christine Streichert-Clivot stellt das Recht von Kindern auf Bildung und auf Kontakt zu ihren Gleichaltrigen in den Mittelpunkt“ Im heutigen Bildungsausschuss haben alle Fraktionen […]
Grüne gegen Industrieflächen auf der Grünen Wiese
Schöpfer: Keine Neuansiedlung auf dem Kohlhof und Eschweilerhof! Die Grünen im Neunkircher Stadtrat sind gegen die Ansiedlung großflächiger Industrie- und Gewerbegebiete bei Eschweilerhof und Kohlhof. […]