Freie Wähler verteilen kostenlose Masken an Bürger
Unter dem Motto: „Gesund in die Zukunft, gibt es erfreuliches von den Freie Wähler zu vermelden. Nach den Freien Wähler Sulzbach, die am vergangenen Samstag […]
Partei
Meldung der CDU-Kreistagsfraktion Neunkirchen
Schulbuchausleihe soll in Zukunft auch digitale Endgeräte umfassen! Die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Neunkirchen regt eine Reform der Schulbuchausleihe an. „Durch die Corona-Krise hat sich der […]
Bouillons Aussetzer werden zum Problem
Die Landesvorsitzende der saarländischen Grünen und Europapolitikerin, Tina Schöpfer erklärt dazu. Die saarländischen Grünen haben die Äußerungen von Innenminister Klaus Bouillon „Grenzschutz ist Menschenschutz. Jeder […]
Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze
SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze ein. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für eine Öffnungsperspektive für Kinderspielplätze ein. Dazu erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, […]
Warum untersagen und auch noch sanktionieren ?
Dennis Lander: Wir brauchen eine offene Diskussion über die Beschneidung von Grundrechten im Saarland, ihre Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Demonstrations-Verbote in Stuttgart und […]
Rettungsschirm für saarländische Vereine
Alexander Funk und Ulrich Commerçon kündigen Rettungsschirm für saarländische Vereine an. Koalitionsfraktionen wollen vielfältige Vereinslandschaft im Saarland in der Krise unterstützen „Wir erhalten nahezu täglich […]
Infektionsschutz und Grundrechtsschutz müssen im Einklang stehen
Zu den heutigen Beschlüssen der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ulrich Commerçon: „Es ist richtig, dass die Landesregierung aus ihrer dringenden Empfehlung zum Tragen […]
Ulrich Commerçon zum kommunalen Rettungsschirm
„Ein kommunaler Rettungsschirm ist in der Krise nötiger denn je“. Im Hinblick auf die krisenbedingten finanziellen Folgen für die saarländischen Kommunen erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
Weitere Grenzübergänge für Berufspendler öffnen
„Das Gute Verhältnis zu unseren französischen Nachbarn darf nicht verletzt werden“. . Als „nicht nachvollziehbar“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Zustimmung von Landkreistag […]
Statistische Datenbasis des Saarlandes zu Corona-Infektionen
Statistische Datenbasis des Landes muss dringend verbessert werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Magnus Jung sieht dringenden Verbesserungsbedarf bei der statistischen Datenbasis des Saarlandes […]