Ruhige, konstruktive Arbeit bei der Saar-SPD
Zerstrittenheit und Chaos bei Linke und Grünen Bundes-CDU fehlt es an Programmatik und Rückhalt für Kanzlerkandidaten in den eigenen Reihen. Sozialdemokraten indes regieren zielstrebig und […]
Landesfraktion
Freie Wähler Saarland informieren
Die Weichen sind gestellt. Auf dem Landesparteitag der Freien Wähler Saarland am 11.06.2021 in Schwalbach-Hülzweiler wurde der amtierende Landesvorsitzende Uwe A. Kammer mit überwältigender Mehrheit […]
Keine Testpflicht?
SPD-Fraktion gegen Testpflicht für geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen. Die SPD-Landtagsfraktion regt eine schnelle Änderung der Regelung zur Testung von Bewohner:innen in […]
Saar-SPD richtet digitale Sprecher*innenkonferenz aus
Intensiver Austausch zu Frauen in der Corona-Krise. Am 9. März richtete die Saar-SPD die bundesweite Konferenz der Sprecher*innen für Frauen, Senioren, Familie und Jugend aus. […]
SPD-Fraktion begrüßt schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht
Renner: „Wichtig ist, dass es jetzt eine verbindliche Perspektive in Richtung mehr Normalität im Schulalltag gibt.“ Zu den Vereinbarungen der Landesregierung zu einer schrittweisen Rückkehr […]
SPD-Arbeitnehmer: Caritas blockiert bessere Bezahlung und Jobbedingungen in Altenpflege
Ausgerechnet kirchliche Arbeitgeber verhindern einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag für Beschäftigte der Altenpflege. Dieser hätte einen wesentlich besseren Verdienst der Beschäftigten mit sich gebracht. Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender […]
Ministerin erläutert Öffnungsplan für Schulen im Bildungsausschuss
Renner: „Christine Streichert-Clivot stellt das Recht von Kindern auf Bildung und auf Kontakt zu ihren Gleichaltrigen in den Mittelpunkt“ Im heutigen Bildungsausschuss haben alle Fraktionen […]
Linke und Grüne -Politische Verantwortung für Uniklinikum muss geklärt werden
Politische Verantwortung für Uniklinikum muss geklärt werden. Nachdem die Landesregierung die Entscheidung, den vor acht Monaten suspendierten Chefarzt der HNO-Klinik an der Homburger Uniklinik (UKS) […]
Kultusministerium billigt SPD-Verteilaktion in Grundschule Steinrausch
Stellungnahme der Abgeordneten Schäfer und Speicher. Steinrausch. „Mit der bewussten oder unbewussten Falschaussage, das Verteilen von SPD-Werbeprospekten an Grundschulkinder während der Unterrichtszeit sei rechtmäßig, haben […]
Nachhaltigkeitsprinzip in der saarländischen Landesverfassung verankern
SPD mahnt Umsetzung des Koalitionsbeschlusses an – Commerçon: „Es geht um Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon hat heute die Umsetzung der Verankerung […]