CDU fordert gelbe Tonne!
„Die miserable Qualität der gelben Säcke ist ein großes Ärgernis Sie sind viel zu dünn und genügen nicht den geringsten Anforderungen“, erklären die beiden Saarlouiser […]
Parteienlandschaft
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket„Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt […]
Einstufung von Grand-Est als „grüne Zone“
Commerçon: „Rückkehr zu grenzüberschreitender Normalität ist überfällig.“ Im Hinblick auf die Neueinstufung der französischen Region Grand-Est als „grüne Zone“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im […]
Bestattungen -Bei Einhaltung der Mindestabstände
SPD will Teilnahme an Bestattungen wieder grundsätzlich erlauben Die SPD-Landtagsfraktion regt an, Bestattungen künftig wieder ohne Ausnahmegenehmigung der Ortspolizeibehörde zuzulassen. Mit der grundsätzlich vorgeschriebenen Einhaltung […]
SPD Lauterbach fordert
Kindertagesstätte Lauterbach für Vorschulkinder öffnen und eingeschränkten Regelbetrieb vorbereiten Im Elternbrief von Bildungsministerin Streichert-Clivot vom 20. Mai wurde allen Vorschulkindern der Besuch der Kita ab […]
Mindestlohn kürzen oder seine Erhöhung aufschieben
Angriff auf Mindestlohn unehrlich und verwerflich ▪ Wirtschaftspolitiker der CDU/CSU im Bundestag und vor Kurzem auch der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen […]
CDU-Blockade gegen Entschuldung unverständlich
Tobias Hans muss innerparteilichen Streit klären ▪ Die ablehnende Äußerung der CDU-Bundesvorsitzenden und Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Scholz-Vorschlag zur Entlastung der Kommunen hat für „große […]
Neues von der CDU-Kreistagsfraktion Neunkirchen
Handlungsfähigkeit von Kommunalparlamenten auch in Krisenzeiten garantieren – Kreistagssitzungen als Videokonferenzen müssen aber absolute Ausnahme bleiben! In der letzten Sitzung des Neunkircher Kreistages wurde eine […]
Für den Erhalt der Kaufhoffiliale in Neunkirchen
CDU kämpft für Erhalt des Kaufhof Neunkirchen und Attraktivität der Inennstadt Der CDU Stadtverband Neunkirchen setzt sich gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion für den Erhalt […]
Wird das Verteilen von Mund- und Nasenschutzmasken zum Politikum?
Verteilung von Mund- und Nasenschutzmasken von Ordnungsamt untersagt Saarbrücken. Die Freie Wähler Saarbrücken, Sulzbach, St. Ingbert und Neunkirchen haben unter dem Motto „gesund in die […]