Jörg Arweiler (Piratenpartei) im Interview über Mehrwertsteuererhöhung

Sehr geehrter Herr Arweiler, Interview

Von ZBS Redaktion

die Vorsitzende des Finanzausschuss des Bundestages Ingrid Arndt-Brauer (SPD), findet Lebensmittel „gigantisch billig“.

Deshalb spricht ihrer Ansicht nichts dagegen, die Mehrwertsteuer von sieben auf 16 Prozent zu erhöhen. Im Gegenzug soll der höhere Satz von 19 Prozent ebenfalls auf 16 Prozent gesenkt werden. Das soll der SPD-Vorsitzenden Politikerin zufolge für die meisten Bürger einer Nullrechnung gleichkommen.

Begründet wird das Vorhaben mit Wildwuchs. Während beispielsweise auf Bier nur sieben Prozent Mehrwertsteuer anfällt, muss für Mineralwasser 19 Prozent bezahlt werden. Wir möchten nun von ihnen wissen, ob Sie diese Meinung teilen, oder ob Sie diese als voll überzogen halten, zumal die ALG II Bezieher, Rentner sowie Geringverdiener darunter leiden müssten.

Wir würden es für richtig halten, wenn man die Steuer auf Bier auf 19 Prozent erhöht und die Steuer auf Mineralwasser auf sieben Prozent Mehrwertsteuer senkt. Dies hätte eventuell auch einen sichtbaren Effekt in Bezug dem Alkoholgenuss der Jugendlichen.

ZBS:
Wir möchten nun von ihnen wissen, ob Sie diese Meinung teilen, oder ob Sie diese als voll überzogen halten, zumal die ALG II Bezieher, Rentner sowie Geringverdiener darunter leiden müssten. Wir würden es für richtig halten, wenn man die Steuer auf Bier auf 19 Prozent erhöht und die Steuer auf Mineralwasser auf sieben Prozent Mehrwertsteuer senkt. Dies hätte eventuell auch einen sichtbaren Effekt in Bezug dem Alkoholgenuss der Jugendlichen.

Jörg Arweiler:
Wir brauchen eine klare und nachvollziehbare Besteuerung. Die heutigen Ausnahmereglungen, wann etwas mit 7% oder 19% besteuert wird, kann der Bürger schon lange nicht mehr verstehen. Ein besserer Ansatz wäre es, alle Steuerausnahmen zu streichen, alles mit 19 % zu besteuern und den Mehrerlös zur Schaffung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu verwenden.- Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen, damit jeder Bürger in Würde leben und am Gesellschaftsleben teilnehmen kann.

ZBS:
Finden Sie auch das die Lebensmittel „gigantisch billig sind?

Jörg Arweiler: Nein, die Lebensmittelpreise steigen leider immer weiter. Auch das Verhältnis von Qualität und Preis nicht immer weniger. Wir setzen daher auf gute und nachhaltige Bioprodukte, die ruhig etwas mehr kosten dürfen.

ZBS:
Soll die Mehrwertsteuer von sieben auf 16 Prozent erhöht werden und soll im Gegenzug der höhere Satz von 19 Prozent ebenfalls auf 16 Prozent gesenkt werden und sind sind Sie auch unserer Meinung dass der Vorschlag der Vorsitzende des Finanzausschuss des Bundestages Ingrid Arndt-Brauer (SPD) dem kleinen Mann/Frau schaden könnte?

Jörg Arweiler:
Ja. Wir brauchen eine klare und nachvollziehbare Besteuerung. Die heutigen Ausnahmereglungen, wann etwas mit 7% oder 19% besteuert wird, kann der Bürger schon lange nicht mehr verstehen. Ein besserer Ansatz wäre es, alle Steuerausnahmen zu streichen, alles mit 19 % zu besteuern und den Mehrerlös zur Schaffung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu verwenden.

ZBS:
Würden Sie mit uns übereinstimmen, die Biersteuer auf 19 Prozent zu erhöhen und die Steuer auf Mineralwasser auf sieben Prozent Mehrwertsteuer senken und könnten Sie sich vorstellen das die Erhöhung der Steuer auf Bier, einen sichtbaren Effekt in Bezug dem Alkoholgenuss der Jugendlichen hätte.

Jörg Arweiler:
Weniger Biergenus. Nein, das wäre keine Lösung dieses Phänomens. Hier brauchen wir mehr Aufklärungsprävention gegen Alkoholsucht etc.

Vielen Dank für das Interview

red.zbs.m.p.