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Donnerstag Mai 24th 2018

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‘„Die SPD“’ Archives

Sebastian Thul: „Verbesserungsbedarf sollte vor Ort diskutiert werden

Sebastian Thul: „Verbesserungsbedarf sollte vor Ort diskutiert werden

Begonnene Maßnahmen des Zoos weiterführen“ In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde über die Pavianhaltung im Neunkircher Zoo berichtet. Es besteht Übereinstimmung, dass es in einem Zoo ständig Verbesserungsmöglichkeiten in der Tierhaltung gibt. (mehr …)

Neuverschuldung konnte erneut schneller abgebaut werden

Neuverschuldung konnte erneut schneller abgebaut werden

Haushaltsabschluss zeigt dass wir auf dem richtigen Weg sind. Im heutigen (20.03.18) Finanzausschuss hat die Landesregierung über den Haushaltsabschluss 2017 berichtet. „Das Ergebnis ist erfreulich, denn wie die Zahlen zeigen, ist der Jahresabschluss 2017 besser ausgefallen, als es in der Planung ausgewiesen war. (mehr …)

Jung kritisiert zunehmenden Fluglärm im Hochwald

Jung kritisiert zunehmenden Fluglärm im Hochwald

Übungsflüge über dem Saarland deutlich reduzieren. In den letzten Tagen ist es in den Abend- und Nachtstunden im Hochwaldraum und um den Schaumberg wieder zu erheblichen Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger durch militärische Übungsflüge gekommen. (mehr …)

Diesel-Affäre erfordert stärkeren Verbraucherschutz

Diesel-Affäre erfordert stärkeren Verbraucherschutz

Ries: „Einführung von Musterklagen notwendiger denn je“ Die Verbraucherexpertin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries sieht eine große Notwendigkeit, die Möglichkeit von Sammelklagen einzuführen, vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Diesel-Affäre. (mehr …)

SAK: Hartz-IV-Bezieher/innen leben in Armut

SAK: Hartz-IV-Bezieher/innen leben in Armut

„Politikern wie Jens Spahn fehlt der Sinn für die Realität“ Als „realitätsfern“ hat die Saarländische Armutskonferenz die Aussagen den künftigen Gesundheitsministers, Jens Spahn, zu Hartz-IV-Leistungen bezeichnet. (mehr …)

2200 Angriffe auf Flüchtlinge sind nicht hinnehmbar

2200 Angriffe auf Flüchtlinge sind nicht hinnehmbar

Thul: „Ständige Hetze lässt Hemmschwellen sinken“ Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Sebastian Thul erklärt angesichts der aktuellen Zahlen der Angriffe auf Flüchtlinge: „Mehr als 2200 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte hat es im letzten Jahr in Deutschland gegeben. (mehr …)

Milliardenüberschüsse der Krankenkassen

Milliardenüberschüsse der Krankenkassen

Jung: Milliardenüberschüsse der Krankenkassen müssen der Verbesserung der Pflege zu Gute kommen. Anlässlich des Starts zum Monat der Pflegeberufe im Saarland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Magnus Jung: „Das im Koalitionsvertrag vereinbarte „Sofortprogramm Pflege“ sieht mit der [...]

Altersfeststellung bei Flüchtlingen funktioniert

Altersfeststellung bei Flüchtlingen funktioniert

Freiwilliges System hat sich bewährt. Im heutigen Innenausschuss hat die Landesregierung über die Praxis der Altersfeststellung bei Flüchtlingen berichtet. Die Vorsitzende des Innenausschusses Petra Berg erklärt dazu: (mehr …)

Ermäßigte Mehrwertsteuer ist überfällig

Ermäßigte Mehrwertsteuer ist überfällig

Blumen sieben Prozent, aber Babynahrung 19 Prozent – das muss sich ändern! Die EU will die ermäßigte Mehrwertsteuer ausweiten. „Das ist bei einigen Produkten auch absolut überfällig“, sagt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries und begrüßt damit die Entscheidung der EU. [...]

Alm in Flammen

Alm in Flammen

Rot glüht die Bergmannsalm. „Alm in Flammen“ SPD Gemeindeverband Schiffweiler bringt neues Veranstaltungskonzept auf die Bergehalde Reden. Spektakuläre Feuerinstallationen, wärmende Getränke und eine mit Sicherheit einzigartige Atmosphäre, erwartete die Besucher bei „Alm in Flammen“. (mehr …)

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