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Donnerstag Mai 24th 2018

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‘Meldungen aus Ministerium’ Archives

Sechs neue Ordnungskräfte im Einsatz in der Landeshauptstadt

Sechs neue Ordnungskräfte im Einsatz in der Landeshauptstadt

Bereits verstärkte Präsenz in der Landeshauptstadt weiter zu erhöht. Innenminister Klaus Bouillon genehmigt Saarbrücken die Einstellung von sechs Ordnungskräften im Rahmen der bestehenden Sicherheitspartnerschaft, um die bereits verstärkte Präsenz in der Landeshauptstadt weiter zu erhöhen. (mehr …)

Wichtiges Instrument für die Verbraucher

Wichtiges Instrument für die Verbraucher

Einführung der Musterklage – Jost: Unsere Bemühungen haben sich ausgezahlt. „Lang genug hat’s gedauert. Ich freue mich aber, dass unsere Bemühungen, die Rechtsposition der Verbraucherinnen und Verbraucher in Klageverfahren gegenüber Konzernen zu stärken, doch noch erfolgreich waren“, (mehr …)

Schulobstprogramm wird fortgeführt

Schulobstprogramm wird fortgeführt

Schulen können sich ab sofort für das kommende Schuljahr anmelden. Auch im kommenden Schuljahr wird das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz das EU-Schulprogramm im Saarland fortführen. „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, trotz nochmals sinkender EU-Mittel auch im kommenden Schuljahr das beliebte Obstprogramm in [...]

Inbetriebnahme der Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen

Inbetriebnahme der Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen

Neue Videoanlagen an Bahnhöfen von Dillingen, St. Wendel, Saarbrücken-Burbach und Friedrichstal. An den vier Stationen St. Wendel, Saarbrücken-Burbach, Friedrichstal und Dillingen steht ab sofort Videotechnik mit Datenaufzeichnung zur Verfügung. Die Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen gehören zu einem von Bund und Bahn gemeinsam [...]

Zuwendungsbescheid zur Renaturierung des Rohrbachs in Scheidt

Zuwendungsbescheid zur Renaturierung des Rohrbachs in Scheidt

Umweltminister Reinhold Jost übergibt Landeshauptstadt Zuwendungsbescheid zur Renaturierung des Rohrbachs in Scheidt. Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost hat heute, Mittwoch, 2. Mai, dem Saarbrücker Baudezernenten Professor Heiko Lukas einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 415.000 Euro zur Renaturierung des Rohrbachs in [...]

Fußball gucken im Freien

Fußball gucken im Freien

Umweltminister Jost lockert für die WM Lärmschutzregelungen. Am 14. Juni beginnt in Russland die Fußballweltmeisterschaft 2018. Fußballfreunde im Saarland sollen wie bereits bei früheren WMs wieder die Spiele gemeinsam im Freien verfolgen können. Der Ministerrat hat heute für den Erlass einer entsprechenden Lärmschutzverordnung [...]

Neues Boot der Wasserschutzpolizei

Neues Boot der Wasserschutzpolizei

Innenminister Klaus Bouillon stellt neues Boot „WSP 4“der Wasserschutzpolizei in Dienst. Zur offiziellen Indienststellung des neuen Bootes der Wasserschutzpolizei Saarland lud Innenminister Klaus Bouillon heute nach Dillingen ein. Vertreter der Polizeiseelsorge segneten vor der „Jungfernfahrt“ das aus Hamburg stammende Fahrzeug. [...]

PCB-Belastungen in Saar-Gewässern leicht rückläufig

PCB-Belastungen in Saar-Gewässern leicht rückläufig

Minister Jost: Bei Sinnerbach und Fischbach wird gehandelt. „Was wir gemacht haben, hat es in dieser Art und Umfänglichkeit noch nie gegeben. Wir haben jetzt detaillierte Kenntnisse über die aktuellen PCB-Belastungen in unseren Gewässern im Saarland“, konstatiert Umweltminister Reinhold Jost. (mehr …)

Aktionswoche im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung

Aktionswoche im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung

Viele machen mit – Minister Jost wirbt für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln. In Deutschland und in der Welt werden jeden Tag massenweise Nahrungsmittel weggeworfen, von den Produzenten, vom Handel, von den Verbrauchern. (mehr …)

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Reform der Grundsteuer

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Reform der Grundsteuer

Meinungen aus Ministerium -Regierung und IHK. Am Dienstag (10.04.2018) verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sein Urteil zur Reform der Grundsteuer. Die bisherigen Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Bemessung der Grundsteuer sind verfassungswidrig und nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz zu vereinen. (mehr …)

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