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Donnerstag August 16th 2018

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‘Meldungen aus Ministerium’ Archives

Vorstellung „Lagebild Verfassungsschutz 2017“

Vorstellung „Lagebild Verfassungsschutz 2017“

„Islamismus/islamistischer Terrorismus“ Innenminister Klaus Bouillon hat am Mittwoch, 8. August 2018, gemeinsam mit Dr. Helmut Albert, dem Leiter der Abteilung V (Verfassungsschutz), das „Lagebild Verfassungsschutz 2017“ vorgestellt. (mehr …)

Anhaltende Hitze und Trockenheit

Anhaltende Hitze und Trockenheit

Billigkeitsmaßnahmen für Landwirte im Einzelfall möglich Finanzminister Peter Strobel machte am Mittwoch (01.08.2018) darauf aufmerksam: „Bei absehbaren Einnahmeausfällen durch die anhaltende Trockenheit und Dürre können geschädigte Landwirte im Einzelfall bei den jeweils zuständigen Finanzämtern finanzielle Entlastungen durch [...]

Der Eichenprozessionsspinner

Der Eichenprozessionsspinner

Umweltministerium informiert über Gesundheitsgefahren für den Menschen Aus aktuellem Anlass hat das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz die Handreichung „Der Eichenprozessionsspinner – Gesundheitsgefahr für den Menschen“ neu aufgelegt. (mehr …)

Mitgliederzahlen in den saarländischen Feuerwehren steigen

Mitgliederzahlen in den saarländischen Feuerwehren steigen

Der positive Trend bei der Feuerwehr setzt sich fort Nicht nur in den Jugendfeuerwehren sind die Mitgliederzahlen deutlich angewachsen, auch in den Einsatzabteilungen sind nach Jahren wieder leichte Zuwächse zu verzeichnen. (mehr …)

Landesverwaltungsamt muss Ausbau von Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe anerkennen

Landesverwaltungsamt muss Ausbau von Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe anerkennen

Innenminister soll Einrichtung und den Ausbau Gebundener Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe der Kommunen anerkennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Innenministerium aufgefordert, die Einrichtung und den Ausbau Gebundener Ganztagsschulen als Pflichtaufgabe der Kommunen anzuerkennen. (mehr …)

Verbraucherschutzminister Jost zur DS-GVo

Verbraucherschutzminister Jost zur DS-GVo

Neue Datenschutz-Regeln stärken unsere Verbraucherrechte. Ab dem 25. Mai gilt die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVo). Der Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), Verbraucherschutzminister Reinhold Jost, begrüßt die Neuregelung, die personenbezogene Daten künftig besser schützen soll: [...]

Sechs neue Ordnungskräfte im Einsatz in der Landeshauptstadt

Sechs neue Ordnungskräfte im Einsatz in der Landeshauptstadt

Bereits verstärkte Präsenz in der Landeshauptstadt weiter zu erhöht. Innenminister Klaus Bouillon genehmigt Saarbrücken die Einstellung von sechs Ordnungskräften im Rahmen der bestehenden Sicherheitspartnerschaft, um die bereits verstärkte Präsenz in der Landeshauptstadt weiter zu erhöhen. (mehr …)

Wichtiges Instrument für die Verbraucher

Wichtiges Instrument für die Verbraucher

Einführung der Musterklage – Jost: Unsere Bemühungen haben sich ausgezahlt. „Lang genug hat’s gedauert. Ich freue mich aber, dass unsere Bemühungen, die Rechtsposition der Verbraucherinnen und Verbraucher in Klageverfahren gegenüber Konzernen zu stärken, doch noch erfolgreich waren“, (mehr …)

Schulobstprogramm wird fortgeführt

Schulobstprogramm wird fortgeführt

Schulen können sich ab sofort für das kommende Schuljahr anmelden. Auch im kommenden Schuljahr wird das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz das EU-Schulprogramm im Saarland fortführen. „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, trotz nochmals sinkender EU-Mittel auch im kommenden Schuljahr das beliebte Obstprogramm in [...]

Inbetriebnahme der Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen

Inbetriebnahme der Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen

Neue Videoanlagen an Bahnhöfen von Dillingen, St. Wendel, Saarbrücken-Burbach und Friedrichstal. An den vier Stationen St. Wendel, Saarbrücken-Burbach, Friedrichstal und Dillingen steht ab sofort Videotechnik mit Datenaufzeichnung zur Verfügung. Die Videoanlagen an saarländischen Bahnhöfen gehören zu einem von Bund und Bahn gemeinsam [...]

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